Allgemeine Geschäftsbedingungen im Bereich B2B

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schneekugelhaus GmbH & Co KG, Delpstraße 5, 97084 Würzburg für Geschäfte mit Händlern, Wiederverkäufern, Unternehmen und Werbeagenturen. Insbesondere für den Vertrieb der Schneekugel-Produkte aus der Produktion Schneekugelhaus sowie für Kunden individuelle entwickelte und produzierte Schneekugeln.

• 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Martina Schimmel Geschenkartikelvertrieb – Schneekugelhaus und dem Käufer im Bereich Wiederverkäufer/Händler gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennt der Martina Schimmel Geschenkartikelvertrieb nicht an, es sei denn, der Martina Schimmel Geschenkartikelvertrieb hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

• 2 Angebote

Sämtliche Angebote und Preislisten sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer sowie Preisänderungen sind nicht ausgeschlossen. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen sind möglich.

• 3 Mängelansprüche, Rücknahme

Wir gewähren für fehlerhafte, nicht benutzte Ware ein Rückgaberecht innerhalb von 10 Tagen. Die Rückgabe ist nur in der Originalverpackung möglich. Eine Rückgabe aufgrund des Nichtgefallens der Farbe oder des Motivs eines Artikels wird nicht gewährt. Im Falle der Rückgabe von Artikeln erfolgt eine Gutschrift auf das Kundenkonto, die mit der nächsten Bestellung verrechnet wird.
Die Gewährleistung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Produkte werden in der Regel handbemalt. Kleine Farbabweichungen und Qualitätsunterschiede wie Verwischungen sind bei einer Kundenproduktion deshalb – sofern es im üblichen Rahmen liegt - hinzunehmen.

• 4 Lieferung

Lieferungen erfolgen zum frühest möglichen Zeitpunkt. Der Versand erfolgt mit Paketdienst, Post oder Spedition. Zum Zeitpunkt der Übergabe an den Frachtführer geht die Gefahr des Verlustes, der Vernichtung und/oder der Beschädigung der Ware auf den Kunden über.
Im Falle einer Rücksendung nutzen Sie bitte den beschriebenen Rücksendeweg unseres Paketdienstleisters. Unfrei zurückgesandte Lieferungen nehmen wir grundsätzlich nicht an.

Sofern für einen Kunden ein spezielles Design entwickelt wird, versichert Schimmel Geschenkartikelvertrieb, dass nach besten Wissen und Gewissen die Vorgaben des Auftraggebers erfüllt werden. Sofern die Vorgaben aber nicht umgesetzt werden können, werden die Kosten für geleistete Arbeiten nicht zurück erstattet.

• 5 Fälligkeit und Zahlung

Die ausgewiesenen Preis sind Stückpreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von zur Zeit 19 %, zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung. Neukunden werden ausschließlich per Vorkasse beliefert. Bei Zahlungsverzug erfolgt die Verrechnung von 5 Euro Mahnspesen pro Mahnung. Nach drei erfolglosen Mahnversuchen wird die Forderung zur gerichtlichen Eintreibung unserem Anwalt übergeben. Die dort anfallenden Kosten gehen zu Lasten des rückständigen Kunden. Sämtliche gelieferte Ware bleibt bis unverpfändbares Eigentum und kommt ausdrücklich mit verlängertem Eigentumsvorbehalt zur Auslieferung.

• 6 Gültigkeit

Mit Vorliegen der jüngsten Preisliste verlieren alle vorangegangenen ihre Gültigkeit.

• 7 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aufgrund Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner unbeschränkt für Schäden aufgrund der schuldhaften Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit sowie in allen Fällen von Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz. Für Fälle der einfachen Fahrlässigkeit übernehmen wir keine Haftung. Die Haftung für Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

• 8 Urheberrecht

Bei Kundenaufträgen, bei denen der Kunde das Vorlagenmotiv stellt, übernimmt der Auftraggeber die volle Verantwortung dafür, dass durch die Verwendung der von ihm vorgelegten Originale oder nach seinen Angaben hergestellten Vorlagen, Zeichnungen, Unterlagen nicht Rechte Dritter verletzt werden. Er stellt somit die Firma Martina Schimmel Geschenkartikelvertrieb von allen etwaigen Regressansprüchen Dritter vollständig frei. Die von uns hergestellten Muster, Skizzen, Gußvorlagen und Entwürfe bleiben unser Eigentum, insoweit dies nicht gesondert mit dem Auftraggeber vereinbart ist.

• 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Teile davon unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gilt dasjenige als vereinbart, auf das sich die Parteien geeinigt hätten, hätten sie um die Unwirksamkeit gewusst.

• 10 Anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Für Streitigkeiten wird das zuständige Gericht der Stadt Würzburg als Gerichtsstand und Erfüllungsort festgelegt.

• 11 Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, den Käufern auf folgendes hinzuweisen. Der Käufer ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Verkäufers zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.

Stand Januar 2024